Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der DigiVillage GmbH, Bachstr. 3-5, 45468 Mülheim an der Ruhr (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über IT-Dienstleistungen, IT-Support, Managed Services und damit verbundene Leistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung.

(3) Die digitale Annahme von Angeboten über das Kundenportal ist gemäß der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 (eIDAS-Verordnung) rechtswirksam. Die Annahme erfolgt durch authentifizierte Bestätigung im Kundenportal und wird mit Zeitstempel, IP-Adresse und Benutzerkennung protokolliert.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung im Vertrag.

(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

(3) Für Kunden mit einem aktiven Service-Vertrag gelten folgende Service-Level-Vereinbarungen (SLA) für die Erstreaktion:

(4) Reaktionszeiten gelten während der Geschäftszeiten (Mo–Fr, 08:00–18:00 Uhr), sofern kein erweiterter Support vereinbart wurde. Feiertage in Nordrhein-Westfalen sind ausgenommen.

§ 4 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils gültigen Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(3) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB (bei Verbrauchern) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Unternehmern) zu berechnen.

(4) Für Mahnungen gelten folgende Gebühren:

(5) Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Service-Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Vertrag keine abweichende Regelung getroffen wird.

(2) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich oder in Textform (E-Mail) kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Einzelaufträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung und Bezahlung der Vergütung.

§ 6 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen. Im Falle eines vom Auftragnehmer verschuldeten Datenverlustes haftet dieser nur für den Aufwand der Datenwiederherstellung aus einer ordnungsgemäßen Datensicherung.

§ 7 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.

(2) Sofern der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Zugang zu personenbezogenen Daten des Auftraggebers erhält, wird bei Bedarf ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Weitere Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 8 Geheimhaltung

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort und erstreckt sich insbesondere auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische Informationen, Zugangsdaten und Kundeninformationen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Mülheim an der Ruhr.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.